ReiserechtSicherheit auf Reisen: von Stornierung, Reiserücktritt und „höherer Gewalt“

Der Umbruch in der arabischen Welt verunsichert auch hierzulande viele Menschen – nicht zuletzt, weil Reisen in beliebte Urlaubsländer nun schnell gefährlich werden können. Die wichtigsten Fragen zum Reiserecht.

von KidsAway-Redaktion

Reisen und Sicherheit - ein heißes Thema © racamani - Fotolia.com

Reisen und Sicherheit - ein heißes Thema

© racamani - Fotolia.com

Die Anschläge vom 11. September 2001 haben in der westlichen Welt eine Ära der Unsicherheit ausgelöst. Ob Terror in den USA, politische Unruhen in Thailand oder Ägypten oder Naturkatastrophen in Südostasien, Island und Deutschland – viele Familien machen sich Sorgen um die Sicherheit ihres Reiseziels, ihrer Reiseverkehrsmittels und vor allem ihrer Kinder.

Die häufigste Frage: Kann und sollte man eine gebuchte Reise antreten, wenn sich die politische Lage im Urlaubsland plötzlich verschlechtert? Wer legt fest, wann es zu „gefährlich“ wird? Und auch sehr wichtig: Bekommt man dann sein Geld zurück – und von wem?

Wir haben einige typische Fälle aus den letzten Jahren und dazu die Ratschläge von Reiserecht-Experten gesammelt. KidsAway übernimmt keine Garantie für die rechtliche Korrektheit oder gar die Durchsetzbarkeit von Ansprüchen nach unseren Beispielen – habt ihr ein konkretes Problem mit einem Reiseveranstalter, dann wendet euch auf jeden Fall an einen auf Reiserecht spezialisierten Anwalt!

Vorsicht: Hat man eine Reise bei einem Anbieter gebucht, der im Ausland sitzt, kommt eventuell kein deutsches Recht zur Anwendung!

 

Fall 1: Vulkanausbruch in Island: höhere Gewalt

Das Frühjahr 2010 ist vielen noch in Erinnerung: Der isländische Vulkan Eyjafjalla hatte mit seiner Aschewolke den internationalen Flugverkehr lahmgelegt. Tausende Reisende konnten nicht wie geplant fliegen, mussten ihren Aufenthalt vor Ort verlängern und für zusätzliche Unterkunft und Verpflegung bezahlen. Das Reiserecht spricht hier von „höherer Gewalt“.

Erfahrungsbericht Höhere Gewalt liegt nach § 651 j BGB dann vor, wenn durch ein von außen kommendes, plötzliches und unabwendbares Ereignis, das weder aus der Privatsphäre des Urlaubers (etwa Krankheit) noch aus der Betriebssphäre des Veranstalters (wie Streik des Hotelpersonals) resultiert, die Reise erheblich gefährdet, erschwert oder beeinträchtigt ist und diese Umstände noch nicht bei der Buchung der Reise erkennbar waren. (Man kann also nicht eine Reise in ein bereits als solches bekanntes Krisengebiet buchen und sie aus Sorge dann doch wieder absagen.)

Gerichtlich anerkannte Gründe höherer Gewalt gemäß § 651 j BGB sind medizinische Gewalt (also Seuchen und Epidemien, aber auch eigene Erkrankungen oder Todesfälle in der Familie), soziale Gewalt (Kriege, Terroranschläge, aber auch unerwarteter Verlust des Arbeitsplatzes oder Nichterhalt eines beantragten Visums) und Naturgewalten (Erdrutsche, Vulkanausbrüche, Flutwellen, Stürme, Hitzewellen, aber auch Algenpest im Meer oder Smog).

Generell schlechtes Wetter, ansteckende Krankheiten oder Demonstrationen zählen dagegen zum „allgemeinen Lebensrisiko“ und müssen hingenommen werden.

 

Die Airlines sind in solchen Fällen verpflichtet, den Passagieren die Kosten für ausgefallene Flüge zu erstatten. Die meisten boten stattdessen Ersatzflüge an, diese mussten jedoch nicht angenommen werden.

Wenn Flüge annuliert werden, haben Passagiere Rechte © schaltwerk - Fotolia.com

Wenn Flüge annuliert werden, haben Passagiere Rechte

© schaltwerk - Fotolia.com

Hängt man wegen eines annullierten Fluges am Flughafen oder am Reiseort fest, hat man Anspruch auf Unterstützungsleistungen – die Airline muss so lange für ihre gestrandeten Passagiere sorgen, bis ein Weiterkommen gewährleistet ist. Das kann auch die Übernachtung in einem Hotel samt Verpflegung umfassen. Alternativ muss die Fluggesellschaft nach Möglichkeit den Rückflug zum ersten Zielort einer Reise gewähren oder ein anderes Transportmittel für die Beförderung beschaffen. In so einem Fall sollte man nicht auf eigene Faust „losfahren“ und die Kosten vorschießen, sondern die Airline hat das Recht, selbst nach einer Transportmöglichkeit zu suchen.

Kritisch wurde es, als die Airlines nach einigen Tagen den Flugverkehr wieder aufnahmen – und die Piloten dazu anwiesen, „auf Sicht“ zu fliegen. Passagiere, denen das zu riskant erschien, konnten das ablehnen – aber ob eine Umbuchung oder Stornierung des Fluges dann kostenfrei gewesen wäre, ist bisher gesetzlich nicht geregelt. Immerhin waren die Airlines ihrer Pflicht nachgekommen, dem Fluggast einen alternativen Flug anzubieten. (Die meisten regelten diese Dinge kulant.)

Ganz schlecht war die Lage in solchen Fällen für Individualreisende: Hatte man zum Beispiel ein Ferienhaus gebucht, das man wegen ausfallender Flüge dann nicht erreichen konnte, musste man trotzdem den vollen Reisepreis dafür zahlen. Der Vulkanausbruch war ein Ereignis höherer Gewalt, das nicht im Verschulden des Ferienhausbesitzers lag – daher war diesem auch nicht die Übernahme des Schadens zuzumuten.

(Quelle: RA Steffan Schwerin, Reiserechts-Experte aus Jena)

 

Fall 2: Hochwasser in Deutschland: Reiserücktrittskostenversicherung oder Schadenersatz?

Nach der „Jahrhundertflut“ im Jahr 2002 war die Überraschung groß, als sich die Elbe im Sommer 2013 schon wieder anschickte, Städte und Landschaften in Ost- und Mitteldeutschland zu überschwemmen. So kurz vor den Sommerferien waren auch viele Reisende und Reiseveranstalter betroffen: Überschwemmte Ferienwohnungen und Hotels mussten ihre Buchungen absagen, Reiserouten waren unterbrochen und Urlauber saßen im Flutgebiet fest.

Kostenfrei stornieren kann man seine Buchung, wenn im Urlaubsgebiet eine Gefahrensituation herrscht, die den Aufenthalt stark gefährdet oder auch beeinträchtigt. Wenn Flutgebiete offiziell gesperrt werden, ist das zwar nicht per se gefährlich, aber Hotels sind unzugänglich, was das Reisen definitiv beeinträchtigt. Stornieren kann man auch, wenn deswegen wesentliche Teile von gebuchten Reisen wegfallen oder so geändert werden, dass die ursprünglich gebuchte Reise nicht mehr zu erkennen ist: etwa wenn aus einer geplanten Flusskreuzfahrt eine Busreise zu den Sehenswürdigkeiten wird.

Viele Reisende, die während des Urlaubs von der Flut überrascht wurden, brachen ihren Aufenthalt ab. Sie bekamen dann die wegen des Elementarereignisses ausgefallenen Reiseleistungen erstattet, wenn sie dafür bereits bezahlt hatten. Alles, was sie bereits in Anspruch genommen hatten, musste von ihnen selbst bezahlt werden.

Hochwasser am Reiseziel gilt als "höhere Gewalt" © PhotographyByMK - Fotolia.com

Hochwasser am Reiseziel gilt als "höhere Gewalt"

© PhotographyByMK - Fotolia.com

Schwieriger wurde es, wenn Urlauber wegen des Hochwassers gar nicht mehr abreisen konnten. Einen Anspruch auf Kostenerstattung haben nur Pauschalreisende bezüglich des Rücktransports – hier schoss der Reiseveranstalter im Rahmen des Pauschalreiserechts die Hälfte für zusätzliche Kosten zu. Alle anderen außerplanmäßigen Kosten, etwa für extra Übernachtungen, mussten selbst getragen werden.

Individualreisende hatten Pech – sie mussten alle Extrakosten selbst tragen. Sie konnten allenfalls den Veranstalter auf Schadenersatz verklagen, wenn der sie nicht rechtzeitig über die Lage vor Ort informiert hatte und sie deshalb umsonst angereist waren.

Schließlich gab es Fälle, in denen Urlauber ihre Reise in ein nicht überschwemmtes Gebiet nicht antreten konnten, weil sie ihr Heim vor der Flut schützen mussten. Hier war keine kostenfreie Stornierung wegen „höherer Gewalt“ möglich – aber Reiserücktrittskosten- oder Reiseabbruchversicherungen bezahlen für die Stornierung von gebuchten Transportmitteln und Hotels, wenn Elementarereignisse zu Eigentumsschäden führen, die „Reiseunfähigkeit“ nach sich ziehen oder einen Reiseantritt unzumutbar machen.

Auch ein Reiseabbruch, wenn man im Urlaub von einer Naturkatastrophe zu Hause erfährt, ist abgesichert. Die Reiserücktrittskostenversicherung bezahlt dann nachweislich entstandene zusätzliche Rückreisekosten (etwa durch Umbuchung von Flügen) und andere dadurch verursachte Mehrkosten wie Hotelkosten auf der Rückreise – aber nur, wenn An- und Abreise mit gebucht waren.

(Quelle: Verbraucherzentrale Hessen)

 

Fall 3: Demonstrationen in der Türkei: allgemeines Reiserisiko

Als sich im Juni 2013 die Einwohner Istanbuls Straßenschlachten mit der Polizei lieferten und die Proteste auf andere türkische Städte übergriffen, waren Pauschalreisende zu Recht besorgt. Sie konnten ihre Reisen jedoch nicht wegen höherer Gewalt kostenfrei stornieren, da nicht von einer „erheblichen Gefährdung“ auszugehen war – weder für die gebuchten Reiseleistungen noch für das Leben der Urlauber. Als Anhaltspunkt für eine solche Einschätzung gelten die aktuellen Reisewarnungen, die das Auswärtige Amt herausgibt.

In einem Sicherheitshinweis schloss das Auswärtige Amt „weitere Ausschreitungen sowie Tränengas­einsatz durch die Polizei“ in Istanbul nicht aus und empfahl, „sich von Demons­trationen und Menschen­ansamm­lungen fern­zuhalten und Vorsicht walten zu lassen“. Das klingt besorgniserregend, ist aber reiserechtlich nicht relevant; schon gar nicht für Badeurlauber, die Istanbul allerhöchstens beim Umsteigen auf dem Atatürk-Flughafen sehen werden.

Politische Unruhen in Urlaubsgebieten, die keine akute Gefährdung darstellen, werden in der Regel unter das allgemeine Lebens- und Reiserisiko gezählt und müssen einkalkuliert werden. Reisende, die ihren Urlaub trotzdem absagten, mussten die vertraglich vereinbarten Stornopauschalen des Reiseveranstalters bezahlen. Auch eine Reiserücktrittskostenversicherung übernahm die Kosten dafür nicht.

Wichtig: Auch vereinzelte Terroranschläge, die sich nicht zu flächendeckenden und unkontrollierbaren inneren Unruhen mit bürgerkriegsähnlichem Charakter ausbreiten, gelten nicht als Stornierungsgrund wegen „höherer Gewalt“, entschied das Amtsgericht Heidelberg (Az.: 22 C 182/97). In Ländern mit einer langen Konfliktgeschichte wie etwa Sri Lanka oder mit ständig aktiven Terrororganisationen wie der kurdischen PKK kann man dann bei aktuellen Anschlägen nicht kostenfrei stornieren.

TippOhne Reiserücktrittskostenversicherung werden Stornogebühren fällig. Die Stornierung einer Hotelbuchung kostet in der Regel 90 Prozent des gebuchten Betrags, bei Übernachtungen mit Halbpension sind es etwa 70 Prozent. Was ihr tun könnt: Bittet den Veranstalter um Kulanz. Vielleicht könnt ihr auf einen späteren Zeitpunkt umbuchen oder die Stornierungskosten verringern lassen.

 

(Quelle: Dr. Führich, Prof. für Reiserecht an der FH Kempten)

 

Fall 4: Umsturz in Ägypten: Reisewarnung und höhere Gewalt

Als die Unruhen in Kairo und anderen ägyptischen Städten im Sommer 2013 um sich griffen, erweiterte das Auswärtige Amt seine Reisewarnung für Kairo auf ganz Ägypten, also auch die beliebten Ferienziele am Roten Meer. Seit August 2013 gilt die höchste Warnstufe: „von Reisen wird dringend abgeraten“.

Dieser Appell gilt in der Rechtsprechung als wesentliches Indiz für das Vorliegen einer erheblichen Gefahr für das Leben von Reisenden. Das Problem: Die Einstufungen des AA sind in gewisser Weise von wirtschaftlichen und politischen Erwägungen beeinflusst und auch nicht unbedingt trennscharf:

„Reisewarnungen“ sind dringende Aufforderungen, wegen akuter Gefahren nicht in ein Land oder in eine Region zu reisen. „Sicherheitshinweise“ weisen dagegen auf besondere Risiken für Reisende und im Ausland lebende Deutsche hin und raten von nicht unbedingt erforderlichen oder allen Reisen ab. Für beide Arten von Hinweisen übernimmt das Auswärtige Amt ausdrücklich keine Gewähr oder Haftung und legt die Entscheidung, ob man eine Reise dennoch antritt, in die Hände des Einzelnen.

TippReisewarnungen

Reisewarnungen und Teilreisewarnungen für einzelne Regionen bestehen derzeit für 24 Staaten weltweit, darunter Ägypten, Japan, Nigeria und Algerien.

Konkrete Empfehlungen und Einschätzungen der Situation vor Ort gibt das www.auswaertiges-amt.de im Internet oder telefonisch unter 01888-174 44 44.

 

Pauschalreisen nach Ägypten, die für die nächsten Wochen gebucht waren, können auf jeden Fall kostenfrei storniert werden. Noch nicht sicher ist, ob die Gefahrenlage in Ägypten auch noch im Herbst und Winter vorherrschen wird. Bis einschließ­lich 29. September haben die Reise­konzerne alltours, Thomas Cook, TUI und DER Touristik jedenfalls alle Ägyptenreisen abge­sagt. Manche Veranstalter bieten ihren Kunden Ersatzreisen an andere Urlaubsziele an. Das dürfen sie tun, wenn dafür kein Mehrpreis verlangt wird, Reisende müssen ein solches Angebot aber nicht annehmen.

Sagt ein Veranstalter die Reise trotz Vorliegen erheblicher Gefahren nicht selbst ab, können Urlauber ihren Reisevertrag schriftlich kündigen (das umfasst auch Fax und E-Mail). Bereits geleistete Zahlungen oder Anzahlungen müssen dann vollständig zurückerstattet werden, es dürfen auch keine Stornokosten erhoben werden.

Da der Reiseveranstalter in der Regel am besten über die Lage am Reiseziel Bescheid weiß, ist er verpflichtet, seine Kunden vor der Buchung und vor dem Reiseantritt umfassend und aktuell über Gefährdungen zu informieren. Der Reisende hat in solchen Fällen nämlich ein Sonderkündigungsrecht und kann eventuell Schadenersatz für verlorene Urlaubszeit geltend machen – immerhin in Höhe von 50 Prozent des Reisepreises.

Übrigens: Auch fünfjährige Kinder können bereits Anspruch auf Schadenersatz wegen entgangener Urlaubsfreude haben, entschied das Landgericht Frankfurt am Main (Aktenzeichen: 2-24 S 61/10). Und: Auch ohne vorliegende Reisewarnung können Reisende unter Umständen vor Gericht eine Gefährdung geltend machen – entscheidend ist zum einen das Vorliegen „höherer Gewalt“ nach § 651 j BGB und zum anderen die objektive Lage am Reiseziel.

 

Welche Rechte haben Rucksackreisende im Ernstfall?

Bei Individualreisen gilt das Recht des Anbieters, also der Airline, des Mietwagen-Verleihs oder des Hotels. Individualreisende sollten sich daher zunächst an ihre Fluggesellschaft wenden. Wird der gebuchte Flug annulliert, weil die Flughäfen vor Ort nicht mehr angeflogen werden können, erhält man den Flugpreis zurück, Schadensersatzansprüche hat man jedoch nicht (die Airline hat ja keine Schuld an der Situation). Gleiches gilt für Hotels, die bei Unruhen zerstört wurden oder nicht mehr zugänglich sind.

Findet ein gebuchter Flug planmäßig statt, muss das Ticket bezahlt werden – auch dann, wenn das separat gebuchte Hotel zerstört oder nicht zugänglich ist und man deshalb den Hinflug stornieren will. Nachfragen lohnt sich trotzdem – oft bieten Fluggesellschaften in solchen Fällen eine Kulanzregelung an.

Hotelbuchungen in Ägypten können auch von Individualreisenden kostenlos storniert werden: Eine Zahlungspflicht besteht nur, wenn man den Aufenthalt im Hotel aus persönlichen Gründen nicht wahrnehmen kann, nicht jedoch bei „höherer Gewalt“ (die durch die Reisewarnung des Auswärtigen Amtes bestätigt wird). Akzeptiert das Hotel die Reisewarnung nicht („Ist doch alles gar nicht so schlimm!“), kann man über die Reiserücktrittskostenversicherung Regress wegen persönlicher Verhinderung verlangen (nicht wegen höherer Gewalt!), und zwar in Höhe der Stornierungskosten für das Hotel.

(Quelle: RA Anja Merkel, Spezialistin für Reiserecht aus Dresden)

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Achtung: Anders wäre es, wenn der Flug zum Beispiel wegen eines Streiks der Fluglotsen gestrichen wurde. Hat man das Hotel separat gebucht (und damit einen eigenen Beherbergungsvertrag geschlossen), gilt die verhinderte Anreise dann als persönlicher Grund. Auch eine Reiserücktrittskostenversicherung würde in diesem Fall nicht greifen, es sei denn, „höhere Gewalt“ ist ausdrücklich in den Versicherungsbedingungen eingeschlossen, was sehr unüblich ist.

Wie geht ihr mit dem Thema aktuell um – habt ihr eure Reisen storniert, trotzdem angetreten oder gar nicht erst gebucht?

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